Redebeitrag

Andreas Winhart

Fraktion
afd
Datum
10. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

gesetzentwurf-8459

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den Gesetzentwurf gegen den Vorwurf der Konfusion und stellt klar, dass es sich nicht um einen Antrag handelt. Kritisiert wird die Annahme, die parlamentarische Kontrolle funktioniere, weil erhebliche kommunale Investitionen in Krankenhäuser direkt auf Planung und Entwicklung einwirken und ohne diese Mittel viele Regionen schlechter dastünden. Zudem gilt der Landeskrankenhausplanungsausschuss aus den Fünfzigerjahren als überholt, da Kliniken heute teilprivatisiert oder als GmbH mit Renditeversprechen organisiert sind, weshalb die Struktur nicht mehr der ursprünglichen Daseinsvorsorge entspricht und deshalb angepasst werden muss.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.