Redebeitrag

Felix Locke
- Fraktion
- fw
- Datum
- 12. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/7
wahl
Zusammenfassung
Kritisiert wird eine als Frechheit bezeichnete Beleidigung eines renommierten Politikers der Freien Wähler, weil dadurch nationalsozialistische Gesinnungen in das Hohe Haus getragen würden. Der Redner verweist auf die Gewissensfreiheit der Abgeordneten nach der Bayerischen Verfassung und stellt klar, dass kein Anspruch auf das Amt des Vizepräsidenten besteht, weshalb die Debatte beendet sei. Abschließend wird mit Blick auf die Weihnachtszeit gefordert, respektlose Redebeiträge künftig zu unterlassen, damit die Demokratie und das Parlament nicht weiter beleidigt werden.
Kernaussagen
- Beleidigung
- Gewissensfreiheit
- Vizepräsidentenwahl
- Respekt
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


