Redebeitrag

Martin Wagle

Fraktion
cdu
Datum
12. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/7

wahl

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Bewerbung um ein Präsidiumsamt sowie mit der Frage, ob einer demokratisch gewählten Partei die ihr zustehenden Rechte zu gewähren sind. Zunächst wird die Bewerbung als mangelhaft kritisiert, worauf ein Zwischenruf erfolgt. Der Abgeordnete begründet seinen Antrag damit, dass die demokratische Legitimation der Partei die Einräumung ihrer Rechte erfordert. Der amtierende Vizepräsident weist auf die verbleibende Redezeit von fünf Minuten hin, bevor die Redezeit abläuft. Deshalb endet der Redebeitrag ohne weitere Ausführungen, sodass die beantragte Rechtsgewährung offenbleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.