Redebeitrag

Simone Strohmayr

Fraktion
spd
Datum
12. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/7

wahl

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die AfD-Kandidatur von Matthias Vogler für das Amt des Vizepräsidenten im Bayerischen Landtag, weil dieser demokratische Werte nicht vertrete und Kontakte zur Neonaziszene habe. Die Sozialdemokratin begründet die Ablehnung mit Vorfällen wie einer Burka-Aktion im Wahlkampf und einem Hausverbot im Bundestag. Zudem wirft sie der AfD-Fraktion vor, sich nicht von menschenverachtenden und radikalen Mitgliedern zu distanzieren, etwa bei einem Haftbefehl wegen Volksverhetzung oder dem Verlassen des Saals während einer Gedenkrede. Deshalb sei die Fraktion nicht würdig, einen Repräsentanten zu stellen, weshalb die demokratischen Fraktionen geschlossen gegen die Wahl stimmen sollten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.