Redebeitrag

Johannes Becher

Fraktion
gru
Datum
12. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/7

wahl

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Wahl des Vizepräsidenten und der Frage, ob strafrechtliche Verurteilungen von Kandidaten ein Ausschlusskriterium sein sollten. Der Redner argumentiert, dass dies kein taugliches Kriterium sei, weil es allein auf die Fraktionsstärke und den Wählerwillen ankomme. Deshalb kritisiert Becher die Union und die Freien Wähler für ihre Haltung und verweist auf einen eigenen Vizepräsidenten mit Vorstrafen. Zudem wird die Ablehnung von Extremismus und die Situation in Thüringen thematisiert, wobei die Rede die Demokratieauffassung der anderen Parteien infrage stellt und die Wahl nicht boykottiert wurde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.