Redebeitrag

Alexander Hold

Fraktion
fw
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

dringlichkeitsantrag-7291

Zusammenfassung

In der Aussprache zum Dringlichkeitsantrag 7291 weist Alexander Hold von den FREIEN WÄHLERN die Unterstellung zurück, einen Zusammenhang zwischen München und einem ausreisepflichtigen Ausländer behauptet zu haben. Der Beitrag betont, dass die betroffene Person nicht in München registriert gewesen sei, sondern bei der Zentralen Ausländerbehörde, und keinen Aufenthaltstitel erhalten habe. Da der Aufenthalt aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen nicht beendet werden konnte, habe die Registrierung als ausreisepflichtig bestanden. Kritisiert wird die Fragestellung des Antrags als unsinnig, weshalb die Darstellung zurückgewiesen und auf die tatsächliche Zuständigkeit verwiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.