Redebeitrag
Markus Büchler
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/66
gemeinsamer aufruf-8148
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einem Gesetzentwurf zur Beschleunigung und Digitalisierung von Verfahren, der im Ausschuss und in der Ersten Lesung bereits intensiv erörtert wurde. Aus Sicht des Redners enthält das Vorhaben viel Gutes und Richtiges, weil in Deutschland und Bayern ein großer Nachholbedarf besteht und Verfahren schneller sowie formal digital abgewickelt werden sollen. Kritisiert wird jedoch, dass die Umweltverträglichkeitsprüfung und die Mitsprachemöglichkeiten von Bürgerinnen und Bürgern teilweise gestrichen werden sollen, weshalb dies abgelehnt wird. Da der Entwurf Gutes und Schlechtes gemischt enthält, wird sich enthalten, während die Änderungsanträge abgelehnt werden.
Kernaussagen
- Verfahrensbeschleunigung
- Digitalisierung
- Umweltverträglichkeitsprüfung
- Bürgerbeteiligung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.