Redebeitrag
Thorsten Schwab
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 10. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/66
gemeinsamer aufruf-8148
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Änderung des Straßen- und Wegegesetzes damit, dass Bürokratie abgebaut sowie Verfahren vereinfacht und beschleunigt werden sollen. Weil Fristen verkürzt, eine Genehmigungsfiktion bei Behörden eingeführt und verkehrsrechtliche Genehmigungen für Großraum- und Schwertransporte gebündelt werden, sollen Abläufe schneller und praktikabler werden. Zudem sollen Bauvorhaben für erneuerbare Energien erleichtert, Planfeststellungsverfahren digitalisiert und Brückenersatzbauten unter Bedingungen von der Planfeststellung ausgenommen werden. Kritisiert wird eine negative Haltung gegenüber Bürokratieabbau; stattdessen fordert der Beitrag eine anpackende Mentalität, damit das Land vorankommt, und bittet um Zustimmung.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau
- Genehmigungsfiktion
- Planfeststellungsverfahren
- Großraum- und Schwertransporte
- Erneuerbare Energien
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.