Redebeitrag

Thorsten Schwab

Fraktion
cdu
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

gemeinsamer aufruf-8148

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Änderung des Straßen- und Wegegesetzes damit, dass Bürokratie abgebaut sowie Verfahren vereinfacht und beschleunigt werden sollen. Weil Fristen verkürzt, eine Genehmigungsfiktion bei Behörden eingeführt und verkehrsrechtliche Genehmigungen für Großraum- und Schwertransporte gebündelt werden, sollen Abläufe schneller und praktikabler werden. Zudem sollen Bauvorhaben für erneuerbare Energien erleichtert, Planfeststellungsverfahren digitalisiert und Brückenersatzbauten unter Bedingungen von der Planfeststellung ausgenommen werden. Kritisiert wird eine negative Haltung gegenüber Bürokratieabbau; stattdessen fordert der Beitrag eine anpackende Mentalität, damit das Land vorankommt, und bittet um Zustimmung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.