Redebeitrag
Tobias Beck
- Fraktion
- fw
- Datum
- 10. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/66
gemeinsamer aufruf-8148
Zusammenfassung
Der Redner der FREIEN WÄHLER begründet die Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes damit, dass Bayern bei Digitalisierung und Genehmigungsverfahren vorangehen müsse, um dringend benötigte Infrastrukturprojekte zu beschleunigen. Der Beitrag betont, dass Bürokratieabbau nur gelingt, indem betroffene Belange klug abgewogen werden, weshalb Kernpunkte wie digitale Planfeststellung, klare Fristen und Einvernehmensfiktion erhalten bleiben. Ergänzt wurden Verknüpfungen zur Bayerischen Bauordnung, ein Bauturbo mit Zustimmungsfristen sowie Übergangsregelungen für laufende Verfahren. Kritisiert wird, dass Sicherheitsstandards unangetastet bleiben und lediglich unnötige Verfahrensschleifen entfallen, damit Kommunen, Behörden und Bauherren spürbar entlastet werden.
Kernaussagen
- Digitalisierung der Planfeststellung
- Genehmigungsfristen
- Einvernehmensfiktion
- Bauturbo
- Übergangsregelungen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.