Redebeitrag

Horst Arnold
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/63
gemeinsamer aufruf-7191
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass die Gesetzesänderung zum Maßregelvollzug als Reaktion auf Vorfälle in Mainkofen und Straubing dargestellt wird, obwohl die Beschäftigten stets sorgfältig arbeiteten und die öffentliche Sicherheit im Blick hatten. Statt neuer Regelungen brauche es bessere Personalausstattung und Fortbildung, weil Personalmangel Fehler begünstige und die Arbeit erschwere. Zudem wird die Aufwertung von Heilberufen begrüßt und die Aufhebung der Deckelung von Lohnkostenzuschüssen für inklusive Beschäftigung als Verdienst des Bundesgesetzgebers hervorgehoben, weshalb der Redner trotz grundsätzlicher Kritik am Gesetzentwurf zustimmt.
Kernaussagen
- Maßregelvollzug
- Personalmangel
- Heilberufe
- Inklusion
- Lohnkostenzuschüsse
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
