Redebeitrag

Horst Arnold

Fraktion
spd
Datum
13. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/63

gemeinsamer aufruf-7191

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die Gesetzesänderung zum Maßregelvollzug als Reaktion auf Vorfälle in Mainkofen und Straubing dargestellt wird, obwohl die Beschäftigten stets sorgfältig arbeiteten und die öffentliche Sicherheit im Blick hatten. Statt neuer Regelungen brauche es bessere Personalausstattung und Fortbildung, weil Personalmangel Fehler begünstige und die Arbeit erschwere. Zudem wird die Aufwertung von Heilberufen begrüßt und die Aufhebung der Deckelung von Lohnkostenzuschüssen für inklusive Beschäftigung als Verdienst des Bundesgesetzgebers hervorgehoben, weshalb der Redner trotz grundsätzlicher Kritik am Gesetzentwurf zustimmt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.