Redebeitrag
Anton Rittel
- Fraktion
- fw
- Datum
- 13. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/63
gemeinsamer aufruf-7191
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet ein Gesetzespaket zum Maßregelvollzug, zum Betreuungsrecht, zur Anerkennung von Heilpädagoginnen und Heilpädagogen sowie zum Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderungen. Rittel betont, dass Lockerungen der Allgemeinheit dienen, aber dem Schutz der Bevölkerung unterliegen müssen, und dass Kliniken Meldungen beschleunigen sollen. Betreuungsvereine mit Sitz außerhalb Bayerns sollen anerkannt werden, damit Grenzregionen wie Neu-Ulm versorgt bleiben; das Haushaltsverbot entfällt, weil verlässliche Finanzierung nötig ist. Heilpädagogen erhalten den Titel „Staatlich anerkannt“, und überholte Zuschussgrenzen werden gestrichen, damit der Arbeitsmarkt inklusiver wird.
Kernaussagen
- Maßregelvollzug
- Betreuungsvereine
- Heilpädagogik
- Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderungen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

