Redebeitrag

Thomas Huber
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 13. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/63
gemeinsamer aufruf-7432
Zusammenfassung
Im Mittelpunkt steht die Feststellung, dass die bereitgestellten Mittel vollständig dem System zugutekommen, weshalb die finanzielle Ausstattung als sachgerecht begründet wird. Der Beitrag betont damit die Zweckbindung der Gelder und rechtfertigt die getroffene Regelung damit, dass keine Abflüsse in andere Bereiche erfolgen. Kritisiert wird nichts; vielmehr dient die vollständige Verwendung als Beleg für die Wirksamkeit der Maßnahme, sodass Beifall aus den Reihen der Regierungsfraktionen die Zustimmung unterstreicht. Anschließend wird eine weitere Zwischenbemerkung angekündigt, wodurch die Debatte fortgesetzt wird. Die Rede fordert damit indirekt, die Mittelverwendung als zentrales Kriterium anzuerkennen, weil nur so die beabsichtigte Wirkung nachvollziehbar bleibt.
Kernaussagen
- Mittelverwendung
- Zweckbindung
- Systemfinanzierung
- Debattenfortsetzung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





