Redebeitrag

Franz Schmid

Fraktion
afd
Datum
13. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/63

gemeinsamer aufruf-7432

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert den Bruch eines Koalitionsversprechens zur Familiengarantie, weil zunächst eine Familiengarantie zugesagt, dann zu einem Kinderstartgeld abgeschwächt und schließlich vollständig gestrichen worden sei. Deshalb fragt der Redner, wie dies den Familien erklärt werden könne, und wertet es als Unverschämtheit, dass der bayerische Ministerpräsident der Debatte fernbleibe, obwohl er das gebrochene Wort zu verantworten habe. Damit wird die Glaubwürdigkeit der Regierung infrage gestellt, indem die fehlende Anwesenheit des Verantwortlichen als Missachtung der Familien gedeutet wird. Kritisiert wird zudem, dass das Versprechen nicht eingehalten wurde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.