Redebeitrag
Christoph Maier
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/63
gemeinsamer aufruf-7432
Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion beantragt nach der Geschäftsordnung, den bayerischen Ministerpräsidenten herbeizuzitieren, weil dieser sich weigert, die grundsätzliche Neuausrichtung der Familienpolitik im Landtag persönlich zu erläutern. Kritisiert wird, dass der Regierungschef sich wegduckt und in Berlin aufhält, statt im Herzen der Demokratie Rechenschaft abzulegen. Der Beitrag begründet den Antrag damit, dass Richtlinienkompetenz und Erklärungspflicht untrennbar zusammengehören. Deshalb wird dem Ministerpräsidenten vorgeworfen, seines Amtes unwürdig zu handeln und völlig überflüssig zu sein, weshalb er seinen Rücktritt prüfen solle.
Kernaussagen
- Herbeizitierung des Ministerpräsidenten
- Familienpolitik
- Richtlinienkompetenz
- Erklärungspflicht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






