Redebeitrag

Christoph Maier

Fraktion
afd
Datum
13. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/63

gemeinsamer aufruf-7432

Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion beantragt nach der Geschäftsordnung, den bayerischen Ministerpräsidenten herbeizuzitieren, weil dieser sich weigert, die grundsätzliche Neuausrichtung der Familienpolitik im Landtag persönlich zu erläutern. Kritisiert wird, dass der Regierungschef sich wegduckt und in Berlin aufhält, statt im Herzen der Demokratie Rechenschaft abzulegen. Der Beitrag begründet den Antrag damit, dass Richtlinienkompetenz und Erklärungspflicht untrennbar zusammengehören. Deshalb wird dem Ministerpräsidenten vorgeworfen, seines Amtes unwürdig zu handeln und völlig überflüssig zu sein, weshalb er seinen Rücktritt prüfen solle.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.