Redebeitrag

Thomas Huber
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 29. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/62
gesetzentwurf-8491
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Umschichtung von Landespflegegeld und Familiengeld in Bayern. Weil keine zusätzlichen Steuereinnahmen zur Verfügung standen, entschied sich der Redner gemeinsam mit Ministerien, Verbänden und Kommunen, die Mittel im System zu belassen, damit die Betriebskostenförderung von Kitas und die Pflege unterstützt werden können. Obwohl diese freiwilligen Leistungen in guten Jahren eingeführt wurden, sei in schwierigen Zeiten ein Umsteuern nötig, so der Abgeordnete. Kritisiert wird indirekt, dass fehlende neue Gelder zu dieser Entscheidung zwangen. Die Rede begründet somit die Notwendigkeit, bestehende Gelder umzuverteilen, anstatt neue Leistungen zu schaffen, und betont die Verantwortung der Fachpolitiker für diesen schwierigen Schritt.
Kernaussagen
- Landespflegegeld
- Familiengeld
- Krippengeld
- Betriebskostenförderung Kitas
- Umschichtung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

