Redebeitrag

Thomas Huber

Fraktion
cdu
Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

gesetzentwurf-8491

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Umschichtung von Landespflegegeld und Familiengeld in Bayern. Weil keine zusätzlichen Steuereinnahmen zur Verfügung standen, entschied sich der Redner gemeinsam mit Ministerien, Verbänden und Kommunen, die Mittel im System zu belassen, damit die Betriebskostenförderung von Kitas und die Pflege unterstützt werden können. Obwohl diese freiwilligen Leistungen in guten Jahren eingeführt wurden, sei in schwierigen Zeiten ein Umsteuern nötig, so der Abgeordnete. Kritisiert wird indirekt, dass fehlende neue Gelder zu dieser Entscheidung zwangen. Die Rede begründet somit die Notwendigkeit, bestehende Gelder umzuverteilen, anstatt neue Leistungen zu schaffen, und betont die Verantwortung der Fachpolitiker für diesen schwierigen Schritt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.