Redebeitrag

Roswitha Toso

Fraktion
fw
Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

gesetzentwurf-8491

Zusammenfassung

Die Rede fordert die Einführung eines bayerischen Gehörlosengeldes analog zum Blindengeld, weil gehörlose und schwerhörige Menschen im Alltag erhebliche Mehraufwendungen tragen, etwa für Kommunikationshilfen, Dolmetscher, Zusatztechnik oder Fahrtkosten. Da diese Kosten nur in bestimmten Bereichen erstattet werden, entsteht eine Versorgungslücke und Ungerechtigkeit. Deshalb setzen sich die FREIEN WÄHLER seit Langem für einen kontinuierlichen Nachteilsausgleich ein, der gleichberechtigte Teilhabe ermöglicht. Zwar gab es bereits eine Einmalzahlung, doch kritisiert wird, dass diese kein echtes Gehörlosengeld ersetzt. Gefordert wird daher ein realistischer Finanzierungsplan, damit das im Koalitionsvertrag verankerte Vorhaben zügig umgesetzt werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.