Redebeitrag
Elena Roon
- Fraktion
- afd
- Datum
- 29. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/62
gesetzentwurf-8491
Zusammenfassung
Die Rede greift den Gesetzentwurf zum Gehörlosengeld auf, den die AfD bereits 2022 eingebracht hatte und der damals von den anderen Fraktionen scharf kritisiert und abgelehnt wurde. Kritisiert wird nun, dass dieselben Fraktionen einen inhaltlich vergleichbaren Entwurf selbst vorlegen, obwohl sie seinerzeit jede Zustimmung zu einem AfD-Antrag kategorisch ausgeschlossen hatten. Daraus begründet der Beitrag den Vorwurf der Unglaubwürdigkeit, weil die frühere Ablehnung nicht am Inhalt, sondern an der Herkunft des Entwurfs orientiert gewesen sei. Deshalb wird nach dem Grund für diesen Sinneswandel gefragt, damit der Widerspruch zur heutigen eigenen Gesetzesinitiative offengelegt wird.
Kernaussagen
- Gehörlosengeld
- Gesetzentwurf
- Ablehnung
- Sinneswandel
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


