Redebeitrag

Elena Roon

Fraktion
afd
Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

gesetzentwurf-8491

Zusammenfassung

Die Rede greift den Gesetzentwurf zum Gehörlosengeld auf, den die AfD bereits 2022 eingebracht hatte und der damals von den anderen Fraktionen scharf kritisiert und abgelehnt wurde. Kritisiert wird nun, dass dieselben Fraktionen einen inhaltlich vergleichbaren Entwurf selbst vorlegen, obwohl sie seinerzeit jede Zustimmung zu einem AfD-Antrag kategorisch ausgeschlossen hatten. Daraus begründet der Beitrag den Vorwurf der Unglaubwürdigkeit, weil die frühere Ablehnung nicht am Inhalt, sondern an der Herkunft des Entwurfs orientiert gewesen sei. Deshalb wird nach dem Grund für diesen Sinneswandel gefragt, damit der Widerspruch zur heutigen eigenen Gesetzesinitiative offengelegt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.