Redebeitrag

Elena Roon

Fraktion
afd
Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

gesetzentwurf-8491

Zusammenfassung

Elena Roon begründet für die AfD die Zustimmung zum Gesetzentwurf zur Einführung eines Gehörlosengeldes, weil die Regierung seit fast drei Jahrzehnten untätig bleibt und ihr Koalitionsversprechen ignoriert. Der eigene Entwurf von 2022 mit 130 Euro monatlich sei von den Altparteien abgelehnt worden, während der Grünen-Vorschlag mit 470 Euro nicht finanzierbar sei. Kritisiert werden unrealistische Kostenschätzungen und fehlende Klärung von Überschneidungen mit anderen Leistungen. Der Beitrag fordert schnelle, unbürokratische Lösungen, damit gehörlose Menschen im Alltag nicht länger benachteiligt werden, und wirbt zugleich für eine Zusammenarbeit mit der AfD statt mit SPD oder Grünen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.