Redebeitrag

Thorsten Schwab

Fraktion
cdu
Datum
21. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

antrag-6602

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert einen Antrag zur Aufhebung von Tempo-30-Zonen, weil der Antragstext nur Hauptverkehrsstraßen nennt, die Begründung jedoch alle Tempo-30-Zonen umfasse. Daraus liest der Redner den Willen, Tempo 30 generell abzuschaffen, und lehnt dies strikt ab. Als Begründung führt Thorsten Schwab die kommunale Selbstverwaltung und die Zuständigkeit der Verkehrsbehörden an, betont aber vor allem die Sicherheit von Kindern und Fußgängern, die erhalten bleiben müsse. Der Beitrag begründet die Ablehnung somit mit dem Schutz schwächerer Verkehrsteilnehmer und der Wahrung kommunaler Entscheidungsspielräume, indem er die Diskrepanz zwischen Antragstext und Begründung hervorhebt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.