Redebeitrag
Thorsten Schwab
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 21. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/61
antrag-6602
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert einen Antrag zur Aufhebung von Tempo-30-Zonen, weil der Antragstext nur Hauptverkehrsstraßen nennt, die Begründung jedoch alle Tempo-30-Zonen umfasse. Daraus liest der Redner den Willen, Tempo 30 generell abzuschaffen, und lehnt dies strikt ab. Als Begründung führt Thorsten Schwab die kommunale Selbstverwaltung und die Zuständigkeit der Verkehrsbehörden an, betont aber vor allem die Sicherheit von Kindern und Fußgängern, die erhalten bleiben müsse. Der Beitrag begründet die Ablehnung somit mit dem Schutz schwächerer Verkehrsteilnehmer und der Wahrung kommunaler Entscheidungsspielräume, indem er die Diskrepanz zwischen Antragstext und Begründung hervorhebt.
Kernaussagen
- Tempo-30-Zonen
- Hauptverkehrsstraßen
- kommunale Selbstverwaltung
- Verkehrsbehörden
- Sicherheit von Kindern und Fußgängern
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.