Redebeitrag

Markus Striedl

Fraktion
afd
Datum
21. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

antrag-6602

Zusammenfassung

Der AfD-Redner widerspricht der Annahme, alle Tempo-30-Zonen abschaffen zu wollen, und betont, dass eine Überprüfung angestrebt wird. Kritisiert wird eine Diskrepanz zwischen Augsburg-Stadt, wo vor Schulen ganzjährig und rund um die Uhr Tempo 30 gilt, und dem Landkreis Augsburg, wo bereits 100 Meter hinter der Stadtgrenze zeitliche Begrenzungen bestehen. Weil beide Organe sich nicht gleichermaßen an das Gesetz halten können, fordert der Beitrag eine Überprüfung, damit diese Ungleichbehandlung an Landkreisgrenzen aufgeklärt wird. Der Redner verlangt eine Erklärung für die unterschiedliche Auslegung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.