Redebeitrag
Daniel Halemba
- Fraktion
- afd
- Datum
- 23. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
eingabe
Zusammenfassung
Kritisiert wird, dass die Debatte bewusst in die Nacht gelegt wurde, weil normale Bürger sie so nicht verfolgen könnten. Deshalb fragt der Abgeordnete den Innenminister, warum trotz erfolgreicher Zurückweisungen und Abschiebungen weitere Unterkünfte nötig seien. Der Minister entgegnet, für den Sitzungsplan nicht zuständig zu sein, und nennt die Vorwürfe haltlos, da viele Bürger mittags bei der Arbeit seien und die Liveübertragung dann ebenso schwer sehen könnten. Nach der Aussprache meldet sich der Abgeordnete zu einer persönlichen Erklärung, wobei der Vizepräsident auf die Beschränkung auf zurückgewiesene Angriffe hinweist.
Kernaussagen
- Nachtdebatte
- Zurückweisungen
- Abschiebungen
- Unterkünfte
- persönliche Erklärung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
