Redebeitrag
Harald Schwartz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 23. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
eingabe
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die AfD scharf dafür, dass sie mit wiederkehrenden Vorurteilen Ängste schürt und Ausländerfeindlichkeit fördert, obwohl die Faktenlage laut Ausschuss und Polizeiangaben keine entsprechende Kriminalitätsbelastung in Bayern, München und dem betroffenen Viertel zeigt. Schwartz verweist auf bereits geplante polizeiliche Maßnahmen und die für das zweite Quartal 2026 vorgesehene Inbetriebnahme einer Einrichtung, damit Sicherheitsbedürfnisse abgedeckt werden. Zudem äußert die Rede die Erwartung, dass Bundesinnenminister Dobrindt durch gute Arbeit dazu beiträgt, viele solcher Einrichtungen überflüssig zu machen, weshalb die Ablehnung angekündigt wird.
Kernaussagen
- Ausländerfeindlichkeit
- Kriminalitätsbelastung
- Polizeiliche Maßnahmen
- Sicherheitsbedürfnis
- Einrichtung
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
