Redebeitrag
Gülseren Demirel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 23. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
eingabe
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit Petitionen von Bürgerinnen und Bürgern und der Frage, wie die AfD diese Eingaben parteipolitisch instrumentalisiert. Kritisiert wird, dass die Partei Petitionen inszeniere und Beschwerden nutze, um Ängste, Unsicherheit und Spaltung zu schüren, statt eine ernsthafte Lösung anzustreben. Zudem wird die geplante Flüchtlingsunterkunft in München verteidigt, weil Mietverträge auslaufen und deshalb Ersatz benötigt wird. Die Stadt plane vorausschauend und arbeite eng mit der Polizei zusammen, damit Anwohner informiert und Unsicherheiten ausgeräumt werden. Der Beitrag betont, München sei die sicherste Stadt Europas, sodass Bürger auch nachts sicher unterwegs seien.
Kernaussagen
- Petitionen
- Flüchtlingsunterkunft
- Instrumentalisierung
- Sicherheit
- München
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
