Redebeitrag

Gülseren Demirel

Fraktion
gru
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

eingabe

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit Petitionen von Bürgerinnen und Bürgern und der Frage, wie die AfD diese Eingaben parteipolitisch instrumentalisiert. Kritisiert wird, dass die Partei Petitionen inszeniere und Beschwerden nutze, um Ängste, Unsicherheit und Spaltung zu schüren, statt eine ernsthafte Lösung anzustreben. Zudem wird die geplante Flüchtlingsunterkunft in München verteidigt, weil Mietverträge auslaufen und deshalb Ersatz benötigt wird. Die Stadt plane vorausschauend und arbeite eng mit der Polizei zusammen, damit Anwohner informiert und Unsicherheiten ausgeräumt werden. Der Beitrag betont, München sei die sicherste Stadt Europas, sodass Bürger auch nachts sicher unterwegs seien.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.