Redebeitrag

Martina Fehlner

Fraktion
spd
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

eingabe

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit einer Petition gegen die geplante Asylunterkunft in München-Großhadern, die wegen Sicherheitsbedenken einer Anwohnerin abgelehnt wird. Fehlner erklärt, der Ausschuss habe keine Verfahrensfehler festgestellt, weil die Regierung von Oberbayern und die Stadt rechtskonform gehandelt hätten. Da Mietverträge für 900 Plätze ausliefen, seien Ersatzkapazitäten nötig, weshalb auf den Standort nicht verzichtet werden könne. Um die Sicherheit zu gewährleisten, sind verstärkte Streifengänge und ein Austausch mit der Unterkunftsleitung geplant. Deshalb lehnt die Rednerin den Antrag ab, zumal München als sicherste Großstadt Bayerns gilt und die Kommunen bei der Unterbringung hervorragende Arbeit leisten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.