Redebeitrag

Volkmar Halbleib

Fraktion
spd
Datum
24. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

antrag-5753

Zusammenfassung

Der Bayerische Landtag befasste sich mit einem Antrag der AfD-Fraktion, zu dem der federführende Ausschuss für Bildung und Kultus die Ablehnung empfahl. Weil keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, schloss der Vizepräsident die Aussprache und leitete die Abstimmung ein. Die AfD-Fraktion stimmte geschlossen für den Antrag, während CSU, FREIE WÄHLER, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dagegen votierten. Da keine Enthaltungen vorlagen und die Mehrheit dem Ausschussvotum folgte, wurde der Antrag abgelehnt. Der Beitrag dokumentiert damit das Scheitern des Vorhabens, weil die notwendige Unterstützung ausblieb und die ablehnende Empfehlung Bestand hatte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.