Redebeitrag

Nicole Bäumler

Fraktion
spd
Datum
24. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

antrag-5753

Zusammenfassung

Die Rednerin lehnt den Antrag der AfD zur politischen Bildung an bayerischen Schulen entschieden ab, weil dieser wichtige Projekte wie „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ diffamiere und darauf abziele, kritisches Denken sowie Demokratiebildung zu schwächen. Der Beutelsbacher Konsens sei an allen Schularten verankert, und Neutralität bedeute nicht, dass alle Meinungen gleichwertig seien. Kritisiert wird der Versuch, verfassungsfeindliche Positionen als gleichrangige Meinung darstellen zu wollen. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass Menschenrechte, Rassismusverbot und Demokratieerziehung Verfassungsauftrag und keine Indoktrination seien, und dankt den Lehrkräften für ihre Arbeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.