Redebeitrag

Oskar Lipp

Fraktion
afd
Datum
24. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

antrag-5753

Zusammenfassung

Der Redner Oskar Lipp von der AfD kritisiert in seinem Beitrag die mögliche Ungleichbehandlung bei der Einladung von Parteivertretern zu schulischen Planspielen zum EU-Parlament. Er stellt zwei Szenarien gegenüber: Einmal wird ein AfD-Vertreter ausgeschlossen, während alle anderen Parteien eingeladen werden; in einem anderen Fall ergeht es einem Vertreter der GRÜNEN oder SPD so, während AfD und CSU teilnehmen dürfen. Lipp fragt, wie diese beiden Sachverhalte bewertet werden und ob sie neutral seien. Er fordert eine Stellungnahme dazu ein, ob dies als Einsatz für Demokratie gelte. Damit will der Beitrag auf eine mögliche politische Einflussnahme an Schulen hinweisen und eine klare Positionierung erzwingen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.