Redebeitrag

Gabriele Triebel

Fraktion
gru
Datum
24. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

antrag-5753

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert einen Antrag der AfD, der die Neutralitätspflicht an Schulen einfordert und Schulentwicklungsprogramme wie „Schule ohne Rassismus“ als Verstoß gegen diese Pflicht wertet. Die Rednerin argumentiert, dass Lehrkräfte damit daran gehindert würden, sich für demokratische Grundwerte einzusetzen und Kinder gegen Diskriminierung zu schützen. Deshalb zeige der Antrag die wahre, rassistische und antidemokratische Gesinnung der AfD, die sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung stelle. Der Beitrag ordnet die Partei dem rechtsextremen Spektrum zu und fordert ein Verbot.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.