Redebeitrag

Andreas Jurca

Fraktion
afd
Datum
24. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

gemeinsamer aufruf-3558

Zusammenfassung

Andreas Jurca von der AfD nutzt eine Zwischenbemerkung, um die Entlastung der Staatsregierung im Bayerischen Landtag zu verzögern, weil offenbar eine knappe Mehrheit droht und weitere Abgeordnete der CSU und FREIEN WÄHLER herbeigeholt werden sollen. Staatsminister Albert Füracker kontert, indem er zur Zustimmung aufruft, damit keine Zeitverzögerung nötig wird. Anschließend wird über die Entlastung für das Haushaltsjahr 2023 abgestimmt; CSU und FREIE WÄHLER stimmen zu, AfD, SPD und GRÜNE dagegen. Auch der Oberste Rechnungshof wird entlastet, wobei alle Fraktionen zustimmen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.