Redebeitrag
Andreas Jurca
- Fraktion
- afd
- Datum
- 24. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/53
gemeinsamer aufruf-3558
Zusammenfassung
Andreas Jurca von der AfD nutzt eine Zwischenbemerkung, um die Entlastung der Staatsregierung im Bayerischen Landtag zu verzögern, weil offenbar eine knappe Mehrheit droht und weitere Abgeordnete der CSU und FREIEN WÄHLER herbeigeholt werden sollen. Staatsminister Albert Füracker kontert, indem er zur Zustimmung aufruft, damit keine Zeitverzögerung nötig wird. Anschließend wird über die Entlastung für das Haushaltsjahr 2023 abgestimmt; CSU und FREIE WÄHLER stimmen zu, AfD, SPD und GRÜNE dagegen. Auch der Oberste Rechnungshof wird entlastet, wobei alle Fraktionen zustimmen.
Kernaussagen
- Entlastung der Staatsregierung
- Haushaltsjahr 2023
- Oberster Rechnungshof
- Abstimmungsverfahren
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


