Redebeitrag
Barbara Becker
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 24. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/53
gemeinsamer aufruf-3558
Zusammenfassung
Barbara Becker (CSU) begründet im Bayerischen Landtag die Entlastung der Staatsregierung für den Haushalt 2023, weil der Oberste Rechnungshof eine solide Haushaltsführung ohne Beanstandungen bescheinigt. Gelobt werden das Schuldenmanagement mit niedrigen Zinsausgaben und eine hohe Investitionsquote, die Bayern im Ländervergleich stark mache. Kritisch angemerkt werden gebundene Ausgabereste und die hohe Personalquote, weshalb Stellenabbau, Digitalisierung und Bürokratieabbau vorangetrieben werden sollen, damit mittelfristig Einsparungen entstehen. Der Beitrag schließt mit der Zustimmung zur Entlastung und dem Fazit, dass der Haushalt insgesamt überzeuge.
Kernaussagen
- Haushaltsentlastung
- Schuldenmanagement
- Investitionsquote
- Ausgabereste
- Personalquote
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


