Redebeitrag

Barbara Becker

Fraktion
cdu
Datum
24. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

gemeinsamer aufruf-3558

Zusammenfassung

Barbara Becker (CSU) begründet im Bayerischen Landtag die Entlastung der Staatsregierung für den Haushalt 2023, weil der Oberste Rechnungshof eine solide Haushaltsführung ohne Beanstandungen bescheinigt. Gelobt werden das Schuldenmanagement mit niedrigen Zinsausgaben und eine hohe Investitionsquote, die Bayern im Ländervergleich stark mache. Kritisch angemerkt werden gebundene Ausgabereste und die hohe Personalquote, weshalb Stellenabbau, Digitalisierung und Bürokratieabbau vorangetrieben werden sollen, damit mittelfristig Einsparungen entstehen. Der Beitrag schließt mit der Zustimmung zur Entlastung und dem Fazit, dass der Haushalt insgesamt überzeuge.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.