Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
24. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

gemeinsamer aufruf-3558

Zusammenfassung

Der Redner der Freien Wähler befürwortet die Entlastung der Staatsregierung und des Obersten Rechnungshofs, da die Hausaufgaben des Finanzministeriums und des Haushaltsausschusses als erledigt betrachtet werden. Es wird betont, dass Rücklagen nicht als beliebige Verfügbarkeitsmasse behandelt werden dürfen, da diese sorgsam verwaltet werden müssen, insbesondere angesichts vergangener Krisen wie der Pandemie und des Ukraine-Krieges. Die Zustimmung erfolgt unabhängig von inhaltlichen Schwerpunkten, da die Verfahrenstechniken als einwandfrei erachtet werden und eine solche Entlastung als notwendig erachtet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.