Redebeitrag

Jenny Schack

Fraktion
cdu
Datum
24. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

antrag-6196

Zusammenfassung

Jenny Schack (CSU) begründet den Staatsvertrag über das Nationale Once-Only-Technical-System (NOOTS) damit, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen Daten, die der Verwaltung bereits vorliegen, nicht erneut angeben müssen, weil Behörden diese mit Zustimmung automatisiert austauschen. Der Beitrag betont, dass dadurch eine moderne, bürgerfreundliche und effiziente Verwaltung entsteht, Zeit und Ressourcen gespart werden und Bayern die Registermodernisierung mitgestaltet. Zudem wird hervorgehoben, dass die föderale Steuerung mit Länderbeteiligung, die Finanzierung über den Königsteiner Schlüssel mit starkem Bundesanteil sowie die Technologieoffenheit sichern, damit das System anschlussfähig bleibt und langfristig Kosten sinken.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.