Redebeitrag

Alexander Hold
- Fraktion
- fw
- Datum
- 5. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/52
gemeinsamer aufruf-4434
Zusammenfassung
Der Redner der Freien Wähler setzt sich mit der Frage auseinander, ob der gewählte Ansatz tatsächlich der beste Weg ist, Bürokratie zu vermeiden. Zwar räumt der Beitrag ein, dass der Justizminister den Betrag zu den nächsten Haushaltsberatungen anmelden kann, doch wird indirekt kritisiert, dass die bisherige Regelung möglicherweise nicht ausreicht. Deshalb fordert die Rede, das Gesetz nachzujustieren, damit ein Strafvollzug mit einem wirksamen, schlüssigen und modernen Konzept gesichert wird. Indem die Nachbesserung angemahnt wird, soll der Strafvollzug den aktuellen Anforderungen gerecht werden und langfristig funktionieren.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau
- Haushaltsberatungen
- Strafvollzug
- Gesetzesnachbesserung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


