Redebeitrag

Alexander Hold

Fraktion
fw
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/52

gemeinsamer aufruf-4434

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Neuregelung des bayerischen Strafvollzugsgesetzes, die bis Ende Juni beschlossen werden soll. Der Redner betont, dass die Novelle keine Reaktion auf Defizite sei, sondern ein schlüssiges Resozialisierungskonzept sichere, indem Maßnahmen, Vollzugsplan und Arbeitsvergütung präzisiert werden. Kritisiert wird an Oppositionsanträgen, dass zusätzliche Vorgaben die Flexibilität vor Ort einschränkten. Der Beitrag begründet die Erhöhung der Vergütung und den teilweisen Verfahrenskostenerlass damit, dass Arbeit sich lohnen müsse, um Motivation und Resozialisierung zu fördern. Zudem wird ein Taschengeld für Untersuchungshäftlinge befürwortet, weil es den Sozialdienst entlaste, auch wenn die Finanzierung im Haushalt noch offen ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.