Redebeitrag

Martin Böhm

Fraktion
afd
Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

antrag-4894

Zusammenfassung

Martin Böhm kritisiert, dass die Widerrufsquote von 4,2 Prozent durch Regelüberprüfung von der Gegenseite beständig kleingeredet werde. Wer die Zahlen kenne, wisse, dass diese Quote für Deutschland jährlich 2 Milliarden Euro Haushaltsentlastung bedeute. Auf Bayern heruntergebrochen sei der Betrag geringer, doch eine souveräne demokratische Entscheidung pro Jahr spare erheblich. Deshalb fragt der Redner, warum die Gegenseite dies nicht wahrnehme und was der Finanzminister dazu sage. Der Beitrag begründet die finanzielle Bedeutung der Regelüberprüfung, fordert Anerkennung dieser Einsparung und kritisiert die Geringschätzung des Einsparpotenzials.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.