Redebeitrag
Gülseren Demirel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 13. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/50
antrag-4894
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit einem AfD-Antrag, der ein Staatsversagen beim Asylwiderruf behauptet. Demirel entgegnet, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe bis 2022 alle Asylanträge nach zwei Jahren überprüft, doch wegen der geringen Widerrufsquote von 4,2 Prozent sei das Personal entlastet worden, damit neu gestellte Asylanträge schneller bearbeitet werden können. Deshalb erfolgten Überprüfungen nur noch anlassbezogen. Zudem wird begründet, dass Syrer und Jesiden weiterhin Schutz benötigen, weil die Lage im Irak und in Syrien eine Rückkehr nicht zulässt und sie das Gesundheitssystem stabilisieren. Der Beitrag weist die Vorwürfe zurück.
Kernaussagen
- Asylwiderruf
- Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
- Widerrufsquote
- anlassbezogene Überprüfung
- Gesundheitssystem
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


