Redebeitrag

Gülseren Demirel

Fraktion
gru
Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

antrag-4894

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit einem AfD-Antrag, der ein Staatsversagen beim Asylwiderruf behauptet. Demirel entgegnet, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe bis 2022 alle Asylanträge nach zwei Jahren überprüft, doch wegen der geringen Widerrufsquote von 4,2 Prozent sei das Personal entlastet worden, damit neu gestellte Asylanträge schneller bearbeitet werden können. Deshalb erfolgten Überprüfungen nur noch anlassbezogen. Zudem wird begründet, dass Syrer und Jesiden weiterhin Schutz benötigen, weil die Lage im Irak und in Syrien eine Rückkehr nicht zulässt und sie das Gesundheitssystem stabilisieren. Der Beitrag weist die Vorwürfe zurück.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.