Redebeitrag

Martin Böhm

Fraktion
afd
Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

antrag-4894

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Martin Böhm greift in seiner Rede den Kollegen Straub an und bestreitet dessen Darstellung, ein bestimmtes Thema sei nur im Rechtsausschuss behandelt worden; tatsächlich sei es auch im Europaausschuss Gegenstand gewesen. Der Beitrag begründet die wiederholte Thematisierung damit, dass die Bevölkerung das fortdauernde Staatsversagen erkennen solle, das von Merkel über die Ampelkoalition bis zum amtierenden Bundeskanzler reiche. Deshalb sehen sich die Oppositionsführer veranlasst, diese schlechte Politik öffentlich anzuklagen und die eigene Kontrollrolle zu rechtfertigen, um so die Menschen auf die vermeintlichen Fehler der Regierung aufmerksam zu machen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.