Redebeitrag

Wolfgang Hauber

Fraktion
fw
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

aktuelle stunde gem par 65 bayltges

Zusammenfassung

Wolfgang Hauber von den FREIEN WÄHLERN betont in der Aktuellen Stunde, dass Deutschland und Europa angesichts globaler Krisen und des „Weltkriegs auf Raten“ Verantwortung übernehmen müssen, ohne Gewalt ins Land zu holen. Der ehemalige Polizist fordert einen effektiven Vollzug bestehender Regelungen, weil Vollzugsdefizite fatale Folgen hätten. Der Beitrag begründet, dass der Landtag durch Gesetze und Haushalt die Grundlagen für Sicherheit schafft, und warnt davor, den Wertekompass zu verlieren. Kritisiert wird, dass die Arbeit der Sicherheitsbehörden schlechtgeredet und gesellschaftlicher Unfrieden geschürt werde, damit ein robuster Rechtsstaat ohne Hass und Antisemitismus gewährleistet bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.