Redebeitrag
Roland Weigert
- Fraktion
- fw
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/5
aktuelle stunde gem par 65 bayltges
Zusammenfassung
Angesichts multipler Krisen wie Migration, Ökologie, Ukraine und Nahost warnt der Redner vor Unsicherheit, die gesellschaftliche Spaltung begünstigt, weil Extremisten aller Richtungen die Mitte bedrohen. Deshalb begrüßt er die Aktuelle Stunde zu starker Gesellschaft und robustem Rechtsstaat, damit Hass, Hetze und Antisemitismus keinen Platz erhalten. Der Beitrag begründet die Verteidigung der Grundrechte als Wertebasis, fordert entschiedenes Vorgehen des Rechtsstaats gegen antisemitische Übergriffe und verlangt, dass ausländische Studierende bei Verstößen ihr Studium im Heimatland beenden. Schulen sollen über Leitfäden und die Plattform gegen Antisemitismus unterstützt werden, um präventiv zu wirken.
Kernaussagen
- Antisemitismus
- Rechtsstaat
- Gesellschaftlicher Zusammenhalt
- Extremismusprävention
- Schulische Prävention
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





