Redebeitrag

Roland Weigert

Fraktion
fw
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

aktuelle stunde gem par 65 bayltges

Zusammenfassung

Angesichts multipler Krisen wie Migration, Ökologie, Ukraine und Nahost warnt der Redner vor Unsicherheit, die gesellschaftliche Spaltung begünstigt, weil Extremisten aller Richtungen die Mitte bedrohen. Deshalb begrüßt er die Aktuelle Stunde zu starker Gesellschaft und robustem Rechtsstaat, damit Hass, Hetze und Antisemitismus keinen Platz erhalten. Der Beitrag begründet die Verteidigung der Grundrechte als Wertebasis, fordert entschiedenes Vorgehen des Rechtsstaats gegen antisemitische Übergriffe und verlangt, dass ausländische Studierende bei Verstößen ihr Studium im Heimatland beenden. Schulen sollen über Leitfäden und die Plattform gegen Antisemitismus unterstützt werden, um präventiv zu wirken.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.