Redebeitrag

Ingo Hahn

Fraktion
afd
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

aktuelle stunde gem par 65 bayltges

Zusammenfassung

In der ersten Aktuellen Stunde der Legislaturperiode kritisiert der AfD-Abgeordnete die CSU für ihre Themenwahl, indem er die Schlagworte starke Gesellschaft, robuster Rechtsstaat, Hass und Hetze sowie kein Platz für Antisemitismus aufgreift und der CSU vorwirft, für die tatsächliche Schwächung der Gesellschaft, einen untätigen Rechtsstaat und die Duldung von Antisemitismus mitverantwortlich zu sein. Deshalb fordert er eine Abkehr von der bisherigen Politik, damit das bayerische Volk nicht weiter verarmt. Zudem bemängelt er, dass die CSU Hass und Hetze nur bei anderen verorte, während sie selbst demokratische Rechte der AfD missachte und den politischen Islam nicht konsequent bekämpfe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.