Redebeitrag

Gülseren Demirel

Fraktion
gru
Datum
19. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

gesetzentwurf-5127

Zusammenfassung

Die Rede von Gülseren Demirel befasst sich mit der Überweisung des Gesetzentwurfs 5127 an den Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration als federführendes Gremium. Zunächst verweist die Rednerin auf eine nicht mögliche Diskussion mit einem Kollegen, verlegt diese aber wegen Zeitmangels in die Ausschussberatung, weil dort genügend Zeit für die inhaltliche Prüfung besteht. Da kein Widerspruch erhoben wird, stellt die Präsidentin das Einvernehmen fest und beschließt die Überweisung. Damit wird der Gesetzentwurf ohne Aussprache im Plenum an den Fachausschuss weitergeleitet, sodass die Beratung dort fortgesetzt werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.