Redebeitrag

Bernhard Pohl
- Fraktion
- fw
- Datum
- 19. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/45
dringlichkeitsantrag-5830
Zusammenfassung
Bernhard Pohl von den FREIEN WÄHLERN befasst sich mit einem Dringlichkeitsantrag der SPD, der nach seiner Einschätzung blumig formuliert ist. Der Redner stellt klar, dass Beschlüsse nur dann auf die Tagesordnung gelangen, wenn sie beschlussreif sind, weshalb der Antrag zunächst die notwendigen Voraussetzungen erfüllen muss. Kritisiert wird zudem eine mögliche Verbindung zum Wissenschaftsminister, worauf eine Zwischenfrage der Grünen hinweist. Der Beitrag begründet, dass eine Beratung im Haushaltsausschuss erst nach Erfüllung dieser Bedingungen erfolgen kann, und verweist auf die Zuständigkeit des Ausschusses für die weitere Behandlung, damit eine sachgerechte Entscheidung möglich wird.
Kernaussagen
- Dringlichkeitsantrag
- Beschlussreife
- Haushaltsausschuss
- Wissenschaftsminister
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



