Redebeitrag

Stephan Oetzinger

Fraktion
cdu
Datum
19. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

dringlichkeitsantrag-5830

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zu den bayerischen Universitätsklinika und begründet dessen Ablehnung damit, dass die Regierungsfraktionen bereits umfassend Verantwortung übernehmen. Verwiesen wird auf zusätzliche Studienplätze, neue rechtliche Rahmenbedingungen wie die Munich Medicine Alliance und das Universitätsklinikagesetz sowie auf erhebliche Investitionen in Baumaßnahmen an allen sechs Standorten. Zudem prüft der Staatsminister eine Baugenossenschaft zur Finanzierung außerhalb des Staatshaushalts. Kritisiert wird, dass der Antrag nicht dringlich sei, weil die Themen längst bearbeitet würden. Deshalb lehnt die CSU-Fraktion den Antrag ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.