Redebeitrag

Andreas Winhart
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/45
dringlichkeitsantrag-5830
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete kritisiert den Dringlichkeitsantrag der SPD zu den Universitätsklinika als überflüssig, weil dessen Inhalte bereits im Haushaltsausschuss erörtert wurden. Beanstandet wird vor allem die fehlende Finanzierungsdefinition, da unklar bleibe, ob Mittel aus dem Haushalt, einem Sondervermögen oder neuen Schulden stammen sollen. Zudem wird bemängelt, dass die Begründung die Forschungsaufgabe der Klinika unterschlage und die flächendeckende Versorgung vernachlässige, die kleine Landkrankenhäuser erfordere. Deshalb lehnt die AfD den Antrag ab und fordert solide Finanzen statt neuer Schulden, damit die steuerliche Belastbarkeit von Bürgern und Unternehmen nicht überschritten wird.
Kernaussagen
- Universitätsklinika
- Dringlichkeitsantrag
- Finanzierung
- Landkrankenhäuser
- Forschungsauftrag
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



