Redebeitrag

Michael Hofmann

Fraktion
cdu
Datum
19. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

dringlichkeitsantrag-5830

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die bayerische Staatsregierung für die Verzögerung von Baumaßnahmen an Unikliniken, insbesondere in Würzburg und Augsburg. Trotz vollmundiger Ankündigungen durch Ministerpräsident Söder fehle es an Beschlussreife im Haushaltsausschuss, wodurch Projektfreigaben verschoben werden. Dies führe zu Einsparungen im aktuellen Haushalt, gefährde aber die Maximalversorgung, die Wettbewerbsfähigkeit und die Gesundheitsversorgung vor Ort. Der Redner fordert, die Umsetzung nach eigenen Zeitplänen voranzutreiben und Gelder aus dem Sondervermögen zu nutzen, anstatt sich für Planungsfortschritte zu feiern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.