Redebeitrag

Christoph Maier

Fraktion
afd
Datum
11. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/44

antrag-4113

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Konzept der Remigration und grenzt dabei eine betroffene Personengruppe ein: Straffällige sollen konsequent abgeschoben werden, weil dadurch die innere Sicherheit gestärkt und die Akzeptanz des Asylsystems erhalten werden soll. Der Redner erklärt, dass dies die Mehrheitsmeinung im Parlament sei, und begründet die Forderung mit der besonderen Schutzbedürftigkeit der Bevölkerung. Damit wird die Abschiebung straffälliger Ausländer in den Mittelpunkt gestellt. Kritisiert wird dies durch einen Zwischenruf, der auf die Millionen verweist. Insgesamt wird die Abschiebung Straffälliger als zentraler Bestandteil der Remigration dargestellt, was eine Verschärfung des Migrationsrechts nach sich ziehen würde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.