Redebeitrag

Ruth Waldmann

Fraktion
spd
Datum
4. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

gesetzentwurf-4721

Zusammenfassung

Ruth Waldmann verteidigt die Krankenhausreform gegen Kritik und stellt klar, dass Krankenhausplanung und Investitionskostenförderung Ländersache seien, während der Bund eine bessere Vergütungsstruktur schaffen solle. Dadurch sollen Fehlanreize beseitigt und Vorhaltekosten finanziert werden, damit eine zukunftsfeste Versorgung gesichert wird. Die derzeitige Struktur sei teuer und ineffizient, weshalb Veränderungen nötig seien. Es gehe nicht darum, Krankenhäuser um jeden Preis zu retten, sondern die bestmögliche medizinische Versorgung sicherzustellen. Der Beitrag begründet die Reform mit der politischen Verantwortung, notwendige Anpassungen anzupacken, statt sich davor zu scheuen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.