Redebeitrag

Thorsten Freudenberger

Fraktion
cdu
Datum
4. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

gesetzentwurf-4721

Zusammenfassung

Der Redner begründet die Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes damit, dass Träger und Kommunen bei der Transformation unterstützt werden sollen, indem ein früherer Baubeginn nach positiver Prüfung, flexiblere Nachnutzung von Fördermitteln und Abschlagszahlungen ermöglicht werden. Der Beitrag fordert zudem Nachbesserungen an der Krankenhausreform des Bundes, weil kleinere Häuser und ländliche Strukturen erhalten bleiben müssten, damit die Versorgung flächendeckend gesichert wird. Kritisiert wird ein kalter Strukturwandel, der medizinisch und ökonomisch falsch sei. Die Rede begründet die Zustimmung mit Entlastung der Kommunen und Kostenneutralität für den Staatshaushalt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.