Redebeitrag

Susann Enders

Fraktion
fw
Datum
4. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

gesetzentwurf-4721

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die gesundheitspolitischen Parolen der AfD, weil diese nicht weiterhelfen und sachliche Arbeit behindern. Susann Enders betont, dass die Freien Wähler dafür sorgen, dass alle verfügbaren medizinischen Fachkräfte, die friedlich sind und sich an Gesetze halten, im Land arbeiten dürfen, während die AfD menschenverachtend und rassistisch agiere. Zugleich würden die Folgen irrsinniger Bundesregularien auf Landesebene abgefedert, damit die Krankenhausstruktur erhalten bleibt und nicht weiter kaputtgeht. Kritisiert wird zudem, dass Parolen wie zu allen Themen keinen Beitrag leisten. Der Beitrag begründet so die eigene Sacharbeit und die Abfederung der Bundespolitik.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.