Redebeitrag

Harald Schwartz

Fraktion
cdu
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

eingabe

Zusammenfassung

Dr. Harald Schwartz kritisiert in seinem Beitrag, dass die genannten Zahlen zu Planstellen unzutreffend seien, weil 900 Stellen nur zu etwa 80 Prozent besetzt würden und somit von 1.000 keine Rede sein könne. Zudem sei die Statik ein zentrales Argument der Petition gewesen und die vehemente Diskussion im Ausschuss einzubeziehen. Nach der Aussprache wird die Eingabe gemäß § 80 Nummer 4 der Geschäftsordnung aufgrund der Stellungnahme der Staatsregierung für erledigt erklärt; der Petent erhält diese Stellungnahme. Die Abstimmung ergibt Zustimmung bei CSU, FREIEN WÄHLERN, GRÜNEN und SPD, Gegenstimmen bei der AfD und keine Enthaltungen, womit dem Ausschussbeschluss entsprochen ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.